Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  §§ 823, 1004 BGB, Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG
  Zur Einordnung des Begriffs "Plagiat" als Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung

• JurPC

  Einordnung des Begriffs "Plagiat" als Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zur Einordnung des Begriffs "Plagiat" als Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung

• kanzlei.biz

  Begriff "Plagiat" - Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung?

• Wolters Kluwer

  Zur Einordnung des Begriffs "Plagiat" als Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• MMR 2019, 553

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (21)

• BGH, 28.07.2015 - VI ZR 340/14

  Löschungsanspruch gegen Äußerungen auf Webseiten Dritter

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 3 O 440/18

  Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist nur dann rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (…BGH NJW 2016, 789 Rn. 20; BGH NJW 2016, 56 Rn. 29;… BGH NJW 2014, 2029 Rn. 22; jew. m.w.N.).

  An der Aufrechterhaltung und Weiterverbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen besteht in der Regel - und auch hier - auch unter dem Gesichtspunkt der Meinungsfreiheit kein schützenswertes Interesse (…BVerfG NJW 2012, 1643 Rn. 33 - Grüne Gentechnik; BGH NJW 2016, 56 Rn. 31).

• BGH, 12.01.1960 - I ZR 30/58

  Plagiatsvorwurf / La chatte

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 3 O 440/18

  Der BGH hat den gegen einen Schriftsteller erhobenen Vorwurf des Plagiats nicht als bloße Meinungsäußerung in Form einer persönlich gefärbten Schlussfolgerung aus Tatsachen angesehen, sondern um eine Behauptung tatsächlicher Art, die geeignet ist, den Betroffenen in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen (BGH GRUR 1960, 500, 502).

  Es entspreche der Lebenserfahrung, dass man mit dem Begriff des Plagiats die Vorstellung von einem geistigen Diebstahl verbinde, bei dem fremdes Geistesgut als eigenes ausgegeben werde (BGH GRUR 1960, 500, 503).

• BVerfG, 06.06.2017 - 1 BvQ 16/17

  Gegen presserechtliche Unterlassungsanordnungen kann in Ausnahmefällen …

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 3 O 440/18

  Denn selbst wenn ein solcher Verstoß vorgelegen haben sollte, wäre er mit der Möglichkeit des Widerspruchs und Durchführung der mündlichen Verhandlung als geheilt anzusehen (vgl. BVerfG NJW 2017, 2985 Rn. 7).

 
• BVerfG, 07.12.2011 - 1 BvR 2678/10

  Zurückweisung zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche bzgl Äußerungen verletzt …

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 3 O 440/18

  An der Aufrechterhaltung und Weiterverbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen besteht in der Regel - und auch hier - auch unter dem Gesichtspunkt der Meinungsfreiheit kein schützenswertes Interesse (BVerfG NJW 2012, 1643 Rn. 33 - Grüne Gentechnik;… BGH NJW 2016, 56 Rn. 31).
• BGH, 19.03.1998 - I ZR 264/95

  Brennwertkessel - Irreführung/Beschaffenheit; Wiederholungsgefahr

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 3 O 440/18

  Damit zeigt Beklagte, dass nach wie vor Wiederholungsgefahr besteht (vgl. BGH GRUR 1998, 1045, 1046 - Brennwertkessel).
• BGH, 16.11.1995 - I ZR 229/93

  Wegfall der Wiederholungsgefahr II - Wiederholungsgefahr

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 3 O 440/18

  Im Regelfall indiziert die Erstbegehung die Wiederholungsgefahr (ständige Rechtsprechung BGH GRUR 1997, 379, 380 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II).
• OLG Frankfurt, 28.11.1990 - 6 W 98/90

  Plagiarius

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 3 O 440/18

  Das OLG Frankfurt a.M. hat einen Plagiatsvorwurf nicht lediglich eine Meinungsäußerung im Sinne eines bloßen Werturteils angesehen, da er zugleich die tatsächliche Behauptung des Vorliegens eines Nachahmungstatbestands enthalte, der als Vorwurf geistigen Diebstahls geeignet ist, den Betroffenen in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen (OLG Frankfurt a.M. (6. Senat) GRUR 1991, 687 ).
• LG Frankfurt/Main, 05.12.2013 - 3 O 26/13

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 3 O 440/18

  Die Kammer hat in einem der in der Äußerung vor dem LG Hamburg diskutierten Verfahren die Äußerung, der (dortige) Kläger habe zwei Hauptkapitel der Habilitationsschrift beinahe vollständig abgeschrieben und ein Plagiat begangen, als Tatsachenbehauptung angesehen (LG Frankfurt a.M., Urt. v. 05.12.2013 - 2-03 O 26/13), wobei auch insoweit der konkrete Kontext und das Verschweigen anderer Informationen eine Rolle spielten.
• BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

  "Soldaten sind Mörder"

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 3 O 440/18

  Maßgeblich für die Ermittlung des Aussagegehalts ist grundsätzlich nicht der Sinn, den der Äußernde der Äußerung beilegen wollte, sondern der in der Aussage objektivierte Sinngehalt, der durch Auslegung zu ermitteln ist (BVerfGE 82, 43, 51 ff.; BVerfG NJW 2005, 1341 - vollzugsfeindlich; BGH NJW 1982, 1805 - Schwarzer Filz;… Löffler/Steffen, PresseR, 6. Aufl. 2015, § 6 Rn. 90 m.w.N.), wobei auf das Verständnis des Empfängers abzustellen ist, an den sich die Äußerung unter Berücksichtigung der für ihn wahrnehmbaren, den Sinn der Äußerung mitbestimmenden Umstände richtet (BVerfGE 93, 266, 295 - Soldaten sind Mörder II; BVerfG NJW 2003, 1303 - Benetton-Werbung;… Löffler/Steffen, a.a.O., § 6 Rn. 90).
• BGH, 17.12.2013 - VI ZR 211/12

  Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internetveröffentlichung: Zurechnung bei …

  Auszug aus LG Frankfurt/Main, 14.03.2019 - 3 O 440/18

  Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist nur dann rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (…BGH NJW 2016, 789 Rn. 20;… BGH NJW 2016, 56 Rn. 29; BGH NJW 2014, 2029 Rn. 22; jew. m.w.N.).
• BGH, 15.09.2015 - VI ZR 175/14

  Persönlichkeitsverletzung eines minderjähriges Kindes: Buchveröffentlichung einer …
• BVerfG, 11.03.2003 - 1 BvR 426/02

  Schockwerbung II
• BVerfG, 24.07.2013 - 1 BvR 444/13

  Strafrechtliche Verurteilung von Mitarbeitern einer Flüchtlingsorganisation wegen …
• BVerfG, 19.04.1990 - 1 BvR 40/86

  Meinungsfreiheit und Ehrenschutz - Franz Josef Strauß
• BVerfG, 15.12.2004 - 2 BvR 2219/01

  Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen das Anhalten einer an einen …
• OLG München, 11.12.2003 - 29 U 4296/03

  Wettbewerbsverstoß durch unsachliche Herabwürdigung eines Mitbewerbers
• OLG Hamburg, 29.01.2019 - 7 U 192/16

  Vorwurf, ein Werk sei ein Plagiat, ist eine Meinungsäußerung und keine …
• LG Hamburg, 16.09.2016 - 324 O 510/15

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Anforderungen an eine Unterlassungsklage wegen …
• OLG Köln, 18.03.2002 - 6 W 108/01

  UWG -Recht; Plagiat statt Marke
• EGMR, 15.04.2014 - 40877/07

  HASAN YAZICI c. TURQUIE
• BGH, 09.02.1982 - VI ZR 123/80

  Beurteilung des Aussagegehalts einer inkriminierten Äußerung - Abwägung zwischen …